AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen Fa. Klaus Kuba GmbH 

hier als PDF AGB Geschäftsbedingungen
  • 1 Vertragsgrundlagen:

(1) Die Ausführung der übertragenen Vertragsleistungen sowie die Rechten und Pflichten der Vertragsparteien bestimmen sich, auch in dieser Reihenfolge, nach

  • dem erteilten Auftrag/dem Vertrag
  • den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen derKuba GmbH
  • der VOB/B

(2)Die VOB/B   kann auf unserer Homepage eingesehen werdenunter dem Impressum: http://dejura.org/gesetze/VOB-B.

(3)Weitergehende Vertragsbestandteile sind nicht vereinbart. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers gelten nicht und werden zurückgewiesen.

  • 2 Sachkunde:

(1) Der Geschäftsführer der Kuba GmbH ist zertifizierter Sachkundiger gem. § 19 Wasserhaushaltsgesetz für Tankanlagen und gefährliche Stoffe, die zu erwähnen wären Ferner besitzt er die Zulassung für die Verlegung von Gasleitungen im Nieder- und Hochdruckbereich.

(2)Die Kuba GmbH ist Mitglied der Interessengemeinschaft der Deutschen Industrie für den Gartenbau (INDEGA) sowie Fördermitglied der Oberösterreichischen sowie burgenländischen Gärnter (OÖG). Außerdem sind wir bei der SAGAFLOR ( Bellandris, “da blüh ich auf”, “grün erleben” ) als Lieferant gelistet.

  • 3 Ausführungsgrundlagen:

(1 )Der Auftrag/Vertrag basiert auf der Grundlage, dass:

  • bei der Montage das Gewächshaus leer ist und wir ungehindert,

durchgehend und zügig die Arbeiten durchführen können;

  • der Boden im Arbeitsbereich :
  • mit einer geländegängigen Hebebühne mit Rädernbefahrbar ist;

( keine Kettenarbeitsbühne )

  • normal begehbar ohne Unebenheiten, Löchern oder Gräben
  • von einer An- und Abfahrt ausgegangen wird;
  • die Materialien vor Ort trocken und sicher gelagert werden können;
  • bei Untertischheizung zuerst alle Register fertigt geschweißt und

angeschlossen werden, und danach die Tischwannen montiert werden;

  • vereinbarte Helfer kostenlos zur Verfügung gestellt werden;
  • kostenlos Strom 50 Hz, 400 V, abgesichert mit mind. 30 Amper,

mittig im neuem Gewächshaus montiert ist;

  • kostenlos enthärtetes aufbereitetes Wasser zum Befüllen oder

Nachfüllen der Heizungsanlage gestellt wird;

  • zum Abladen der Rohrleitungen und Materiallieferungen die

Mithilfe des Käufers erfolgt;

  • ein Kranfahrzeug oder Gabelstapler zum Abladen der Materiallieferungen bauseits bereitgestellt wird;
  • Ein Bagger oder Kranwagen zum Einlegen der Erdleitung in den

Graben kostenlos zur Verfügung gestellt wird;

  • dass bei Palmöl – Soja- oder Rapsölbetrieb alle Inhaltsstoffe die

Gefahrenklasse WGK0 haben;

  • Lieferzeiten der Vorlieferanten Verzögerungen mit sich bringen;
  • Materialien, die angeliefert, aber nicht eingebaut wurden, werden

nicht gutgeschrieben und bleiben im Besitz des Lieferanten.

  • die Elektroinstallation der Motore sowie der Regelgeräte nicht in

unserem Lieferumfang inbegriffen, und müssen von einer Spezialfirma aus dem Gartenbau, die entsprechend Referenzen vorweisen können ausgeführt werden.

(2)Sollten eine oder mehrere der vorgenannten Voraussetzungen nicht gegeben sein, so hat der Auftraggeber Zusatzkosten, die daraus entstehen, dass die Kuba GmbH entsprechende Leistungen ganz oder anteilig erbringt, zu übernehmen. Als Kalkulationsbasis insoweit gelten, soweit vereinbart, die vertraglichen Einheitspreise für die einzelnen Positionen und die tatsächlich ausgeführten, durch Aufmaß/Regiezettel belegten Leistungen, ersatzweise die taxmäßige Vergütung, in Ermangelung einer Taxe die übliche/ angemessene Vergütung.

  • 4 Ausschlüsse:

(1) Ausgeschlossen von dem Auftrag/der vertraglichen Leistungen sind:

  • Materialien und Arbeiten, die nicht extra im Angebot aufgeführt wurden;
  • Projektzeichnungen, Anlagenschemen, sonstige Zeichnungen
  • Steuer- und Regelungstechnik, Elektroinstallation;
  • Inbetriebnahme Brenner durch KD der Fa. Weishaupt;
  • Grab-, Beton-, Mauer-, Erd-, Sand-, Glas- und Isolierarbeiten;
  • Registerauflagen für Untertischheizung;
  • Übergabestation Gaslieferant, Gaszähler, Gasfilter, Manometer

Absperrungen, Gasregelstation, Gaszählerplatte;

  • das Verlegen der PE-Rohre mit Anschluß, verlegen der flexiblen

Kledamschläuche mit Anschluss auf Kugelhähne;

  • Streichen der Rohrleitungen mit Grundierung und Farbe;
  • Entsorgung von Verpackungs- und Restmaterialien;
  • die Besorgung evtl. notwendiger Genehmigungen.

(2)Der Auftraggeber hat Zusatzkosten, die daraus entstehen, dass die Kuba GmbH entsprechende Leistungen ganz oder anteilig erbringt, die hierfür anfallenden Mehrkosten zu übernehmen. Als Kalkulationsbasis insoweit gelten, soweit vereinbart, die vertraglichen Einheitspreise für die einzelnen Positionen und die tatsächlich ausgeführten, durch Aufmaß/Regiezettel belegten Leistungen, ersatzweise die taxmäßige Vergütung, in Ermangelung einer Taxe die übliche/ angemessene Vergütung.

  • 5 Angebot:

(1) Unser Angebot wird dann Vertragsgegenstand, wenn auf seiner Basis der Auftrag erteilt und dieser von uns   bestätigt wird;

(2)Materialpreisgleitklausel: Es wird eine Preisanpassung vereinbart. Sollte sich der Marktpreis für einen vom Auftragnehmer zu besorgenden Rohstoff ( insbes. Kupfer, Nickel, Stahl oder relevante Bestandteile ) seit dem Zeitpunkt der Auftragserteilung um mehr als 20% zu dem im Angebot enthaltenen Preis nach oben oder unten verändern, so können beide Parteien eine Angleichung des Preises an den geltenden Marktpreis verlangen, es sei denn, der Auftragnehmer hat den Rohstoff bereits bestellt oder erworben und weist dies nach.

(3)Das vorliegende Angebot ist urheberrechtlich geschützt. Das Kopieren und Weitergeben an Dritte ist verboten.

(4)Die Weitergabe des Angebotes an Mitbewerber, sei es als Ausschreibungsvorlage, Beschreibungsvorlage und/oder Leistungsverzeichnis ist verboten und wird bei Verstoß rechtlich verfolgt.

(5)Dieses Angebot ist befristet und gilt für einen Zeitraum von 3 Wochen ab dem angegebenen Erstellungsdatum.

(6)Die Preise sind nur gültig bei Gesamtabnahme aller Angebotenen Leistungen.

  • 6 Zahlungen:

(1) Der Auftragnehmer kann mit den nachstehenden Maßgaben für ausgeführte und nachgewiesene Leistungen Abschlagszahlungen verlangen.

(2)Es gilt folgender Zahlungsplan:
20 % bei Auftragserteilung
40 % bei Materialanlieferung und vor Montagebeginn
30 % während der Montage
10 % nach Probelauf, jedoch spätestens 14 Tage nach Beendigung der Montagerbeiten.

(3)Die Preise enthalten keine Ein- oder Ausfuhrzölle oder ähnliche Abgaben

(4)Im übrigen gilt § 16 VOB/B.

(5)Preise in der BRD zuzüglich der gesetzlichen Mwst.

(6)Preise außerhalb der BRD ohne Mwst. Die Umsatzsteuer schuldet der Leistungsempfänger.

(7) Zahlungen sind innerhalb 7 Tagen nach Rechnungsdatum

ohne Abzug zu begleichen.

(8)Verzugszinsen min. 12 % pro Jahr.

  • 6 Zahlungen:

(9)Verursacht der Auftraggeber die Fertigstellung einzelner Gewerke, werden die unvollendeten Leistungen bis auf 95 % verrechnet. Zusätzlich entstehende Kosten für An- und Abfahrten,

Werkzeugrüstzeiten oder andere anfallende Kosten werden zusätzlich verrechnet.

  • 7 Ausführungsfristen:

Ausführungsfrist und Lieferzeit richten sich nach gesonderter

Einzelabsprache. Werden vereinbarte Termine durch den Auftraggeber verschoben, werden wir in angemessener Weise und Frist einen neuen Termin vorgeben.

  • 8 Gewährleistung:

Die Gewährleistung richtet sich nach VOB/B. Der Auftragnehmer übernimmt, soweit der Auftraggeber entweder selbst Anlagen mit noch nicht ausgereifter Technologie betreibt oder den Auftragnehmer auffordert, im Rahmen des Vertrages Elemente mit noch nicht ausgereifter Technologie zu liefern und/ oder einzubauen, keine Gewährleistung für das Funktionieren dieser Technologien. Alle Haftungen des Auftragnehmers sind dem Inhalt und der Höhe nach beschränkt auf die vom Auftragnehmer abgeschlossenen Versicherungen. Gewährleistung entsprechend der Vorlieferanten wie z.B. Kesselhersteller, Pumpenlieferanten, Mischermotore, gebrauchte Materialien ohne Gewährleistung.

  • 9 Haftung:

Der Auftragnehmer haftet nicht für mittelbare Schäden, Produktionsausfallkosten und entgangenen Gewinn.

  • 10 Mängel:

(1) Der Kunde hat alle erkennbaren Mängel, Fehlmengen, Zuvielund Falschlieferungen binnen fünf Werktagen seit Lieferung, jedenfalls aber vor Verarbeitung oder Einbau, schriftlich dem Verwender anzuzeigen, soweit der Verwender nicht auftragsgemäß auch die Montage und die Inbetriebnahme schuldet.

(2) Der Kunde ist für die sachgemäßge Behandlung der vom Verwender gelieferten und ggf. montierten Ware insbesondere für die Einhaltung der Betriebs- und Wartungsrichtlinien des Herstellers verantwortlich. Im übrigen ist der Besteller bei vom Verwender zu liefernden und zu befüllenden Anlagen dafür verantwortlich, dass das Füll- und Ergänzungswasser in seiner Beschaffenheit den gültigen Richtlinien der jeweiligen Hersteller entspricht, die der Besteller in eigener Verantwortung sich zur Kenntnis zu bringen und zu befolgen hat. Ebenso ist der Besteller bei eigenverantwortlicher Befüllung oder selbstständigem Austausch der Befüllung für die Verwendung ausschließlich der vom Hersteller freigegebenen Konditionierungsmittel verantwortlich.

(3) Natürlicher Verschleiß aufgrund wirtschaftlicher Abnutzung,

indirekte und mittelbare Schäden sowie Schäden, die auf chemische Einflüsse, unsachgemäße Bedienung und Wartung zurückzuführen sind, ferner Stillstands- und Korrosionsschäden bleiben von der Gewährleistung des Verwenders ausgeschlossen. Ansprüche auf Schadensersatz für solche Schäden besteht, gleich aus welchem Rechtsgrund, nicht.

  • 11 Konstruktionsänderungen :

(1) Wir behalten uns das Recht vor, jederzeit Konstruktionsänderungen vorzunehmen; wir sind jedoch nicht verpflichtet, derartige Änderungen auch an bereits ausgelieferten Produkten vorzunehmen.

  • 12 Patente :

(1) Wir werden den Kunden und dessen Abnehmer wegen Ansprüchen aus Verletzungen von Urheberrechten, Marken oder Patenten freistellen, es sei denn, der Entwurf eines Liefergegenstandes stammt vom Kunden. Unsere Freistellungsverpflichtung ist betragsmäßig auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. Zusätzliche Voraussetzungen für die Freistellung ist, dass uns die Führung von Rechtsstreiten überlassen wird und dass die behauptete Rechtsverletzung ausschließlich der Bauweise der Liefergegenstände ohne Verbindung oder Gebraucht mit anderen Produkten zuzurechnen ist.

(2) Wir haben wahlweise das Recht, uns von den in Abs. 1 übernommenen Verpflichtungen dadurch zu befreien, dass wir entweder

  1. a) die erforderlichen Lizenzen bezüglich der angeblich verletzten Patente beschaffen

oder

  1. b) dem Kunden einen geänderten Liefergegenstand bzw. Teile

davon zur Verfügung stellt, die im Falle des Austausches gegen den verletzenden Liefergegenstand bzw. dessen Teil den Verletzungsvorwurf bezüglich des Liefergegenstandes beseitigen.

  • 13 Abnahme:

(1) Die Abnahme erfolgt nach Fertigstellung der Gesamtleistung.

(2)Hat der Auftraggeber die Leistung oder einen Teil davon in

Betrieb genommen oder einen beanstandungslosen Probelauf vorgenommen, so gilt die Abnahme nach Ablauf von sechs Werktagen nach Beginn der Benutzung als erfolgt.

Dies gilt – in Abweichung von § 12 VOB/B – auch dann, wenn eine förmliche Abnahme verlangt wird.

(3)Der Kunde hat alle erkennbaren Mängel, Fehlmengen, Zuviel- und Falschlieferungen binnen fünf Werktagen seit Abnahme oder Inbetriebnahme, schriftlich dem Verwender anzuzeigen.

  • 14 Sonstige Bestimmungen:

(1) Mündliche Nebenabreden zu diesem Vertrag wurden nicht

getroffen. Jede Änderung des Vertrages bedarf der Schriftform, auch eine Vereinbarung über die Abweichung vom Schriftformerfordernis selbst.

(2)Erfüllungsort für die nach diesem Vertrag zu erbringenden Leistungen ist der Ort des Bauvorhabens, Erfüllungsort für die Zahlung des Werklohnes/Preises der Sitz des Auftragnehmers.

(3)Auf den Vertrag ist ausschließlich deutsches Recht anzuwenden. Gerichtsstand ist das Amtsgericht Rosenheim/Landgericht Traunstein

(4)Sollten Bestimmungen des Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Vertragsbestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder nicht wirksamen Bestimmung soll treten, was dem Willen der Vertragsparteien unter Berücksichtigung des gewollten Zwecks und der gesetzlichen Vorschriften am nächsten kommt.

(5)Stornokosten werden entsprechend der Vorlieferanten und bereits geleisteten Verwaltungs- und Büroaufwandskosten verrechnet, er beträgt jedoch mindestens 15 % vom Auftragswert.

Klaus Kuba GmbH, Geschäftsführer : Klaus Kuba